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Landwirtschaft
| Stichwort: GATT
Stichwort: "GATT" in der Rubrik Landwirtschaft
G. (General Agreement on Tariffs and Trade) ist eine Sonderorganisation der UNO, die die Rahmenbedingungen des Welthandels festlegt. Erklärtes Ziel ist es, durch Abbau von Handelshemmnissen den Welthandel zu fördern.
Als bedeutsamste Handelshemmnisse wurden 1990 vom G. Subventionen und sog. freiwillige Selbstbeschränkungsabkommen und technische Vorschriften in den Bereichen Agrargüter, Textilien, Stahl- und Elektronikprodukte beurteilt.
Obwohl Umweltaspekte wie auch Interessen der Dritten Welt über G.-Verhandlungen bei der Organisation des Welthandels Bedeutung erlangen könnten und sollten, orientieren sich die G.-Regelungen bislang zu eng an der Idee des Freihandels. Dadurch treten immer wieder Konflikte auf, wenn z.B. ein Import-Verbot eines einzelnen Landes oder etwa der EG aus Verbaucher-, Tierschutz- oder Umweltgründen erlassen wird.
Ein Beispiel für diese Problematik ist das sog. G.-Thunfischurteil: auf Druck der amerikanischen Umweltschützer hatte der Senat der USA das sog. "Marine Mammal Protection Act" ein Embargo gegenüber Der Thunfisch ist das größte Mitglied der Makrelenfamilie, ist ein langer, spindelförmiger Raubfisch und ein sehr beliebter Speisefisch.Thunfisch-Importen aus Schleppnetzfischerei, bei der Delphine mit abgeschlachtet werden, beschlossen (Der Gesamtertrag der Meeres-F. lag im Jahr 2000 laut FAO bei 100.192.612 Tonnen. In Deutschland wurden im Jahr 2002 205. 689 Tonnen Seefisch angelandet.lFischerei).
Daraufhin hat das von dem Embargo betroffene Mexiko die USA beim Schiedsgericht der G. angeklagt und Recht zugesprochen bekommen. Das Embargo stellt nach Auffassung des Schiedsgerichtes ein nicht zulässiges Handelshemmniss dar. Dieses Urteil ist für die internationale und nationale Umweltgesetzgebung außerordentlich weitreichend und grundsätzlich. G. ermöglicht somit durch die Hintertür, nationale Umweltgesetze zu Fall zu bringen.
Die Widersprüche zwischen G.-Regelungen und Mit Beginn der staatlichen Umweltpolitik ca. 1970 geprägter Begriff für Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und damit der Lebensgrundlagen von Organismen einschließlich des Menschen, wobei bedingt durch die anthropozentrische Sichtweise die Eigenrechte der Natur zu wenig Berücksichtigung finden. Umweltschutz treten, wie inzwischen auch Auch: Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. 1944 gegründete Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Washington (Mitgliederzahl 1986: 151 Mitglieder).Weltbank, OECD und nationale Regierungen einsehen, immer deutlicher zutage.
Als bedeutsamste Handelshemmnisse wurden 1990 vom G. Subventionen und sog. freiwillige Selbstbeschränkungsabkommen und technische Vorschriften in den Bereichen Agrargüter, Textilien, Stahl- und Elektronikprodukte beurteilt.
Obwohl Umweltaspekte wie auch Interessen der Dritten Welt über G.-Verhandlungen bei der Organisation des Welthandels Bedeutung erlangen könnten und sollten, orientieren sich die G.-Regelungen bislang zu eng an der Idee des Freihandels. Dadurch treten immer wieder Konflikte auf, wenn z.B. ein Import-Verbot eines einzelnen Landes oder etwa der EG aus Verbaucher-, Tierschutz- oder Umweltgründen erlassen wird.
Ein Beispiel für diese Problematik ist das sog. G.-Thunfischurteil: auf Druck der amerikanischen Umweltschützer hatte der Senat der USA das sog. "Marine Mammal Protection Act" ein Embargo gegenüber Der Thunfisch ist das größte Mitglied der Makrelenfamilie, ist ein langer, spindelförmiger Raubfisch und ein sehr beliebter Speisefisch.Thunfisch-Importen aus Schleppnetzfischerei, bei der Delphine mit abgeschlachtet werden, beschlossen (Der Gesamtertrag der Meeres-F. lag im Jahr 2000 laut FAO bei 100.192.612 Tonnen. In Deutschland wurden im Jahr 2002 205. 689 Tonnen Seefisch angelandet.lFischerei).
Daraufhin hat das von dem Embargo betroffene Mexiko die USA beim Schiedsgericht der G. angeklagt und Recht zugesprochen bekommen. Das Embargo stellt nach Auffassung des Schiedsgerichtes ein nicht zulässiges Handelshemmniss dar. Dieses Urteil ist für die internationale und nationale Umweltgesetzgebung außerordentlich weitreichend und grundsätzlich. G. ermöglicht somit durch die Hintertür, nationale Umweltgesetze zu Fall zu bringen.
Die Widersprüche zwischen G.-Regelungen und Mit Beginn der staatlichen Umweltpolitik ca. 1970 geprägter Begriff für Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und damit der Lebensgrundlagen von Organismen einschließlich des Menschen, wobei bedingt durch die anthropozentrische Sichtweise die Eigenrechte der Natur zu wenig Berücksichtigung finden. Umweltschutz treten, wie inzwischen auch Auch: Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. 1944 gegründete Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Washington (Mitgliederzahl 1986: 151 Mitglieder).Weltbank, OECD und nationale Regierungen einsehen, immer deutlicher zutage.
Autor: KATALYSE-Institut, Köln
10624 Aufrufe seit August 2009
Stand: 14. Februar 2003
Erstellt: 14. Mai 2001
Stand: 14. Februar 2003
Erstellt: 14. Mai 2001
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