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Umweltrecht
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Stichwort: Ökosteuern
Stichwort: "Ökosteuern" in der Rubrik Umweltrecht
Steuern (und Abgaben) sind Entgelte der Privaten für die Leistungen der öffentlichen Hand.Gleichzeitig dienen sie der Politik als Instrumente zur Umsetzung wirtschaftlicher, sozialer oder umweltpolitischer Ziele. Von Ö. (und Ökoabgaben) erhoffen sich Umweltpolitiker heute eine spürbare politische Lenkungswirkung zugunsten einer weniger umweltbelastenden Lebens- und Wirtschaftsform. Dieses Instrumentarium soll die
Der Begriff der Umwelt ist geprägt durch die anthropogene Sichtweise des Menschens. Umwelt ist danach definiert, als dem Menschen umgebende Medien (Wasser, Boden, Luft usw.) und aller darin lebenden Organismen.Umwelt schneller und direkter schützen als die eher langwierige Umweltbewußtseinsbildung mittels Aufklärung über Gesundheitsgefährdungen und zukünftige existentielle Bedrohungen der Erdbevölkerung.
Ö. sind im Gegensatz zu Abgaben indirekte Steuern (Verbrauchssteuern). Sie werden z.B. auf den Verbrauch von natürlichen
Der Begriff Ressourcen bezeichnet die Gesamtheit aller natürlichen Rohstoffe oder Mittel um bestimmte Aufagben zu lösen.Ressourcen (z.B. Erdöl) erhoben, indem sie auf den Verkaufspreis des umweltbelastenden Produkts (z.B.
B. ist ein Kraftstoff für Ottomotoren, auch Vergaserkraftstoff oder Ottokraftstoff genannt. Benzin) aufgeschlagen werden. Höhere Preise sollen so den Verbrauch natürlicher
Der Begriff Ressourcen bezeichnet die Gesamtheit aller natürlichen Rohstoffe oder Mittel um bestimmte Aufagben zu lösen.Ressourcen und die negativen Folgen der Ressourcennutzung (
Schadstoffe aus Kfz) vermindern ("über die Brieftasche des Verbrauchers").
Dieses Vorgehen wird auch Internalisierung von externen Kosten genannt und ist dringend erforderlich, um schwerwiegende Fehlsteuerungen unseres Wirtschaftssystems langfristig zu vermeiden (
W. sind im wesentlichen computergestützte Simulationen zukünftiger Entwicklungen auf der Erde. Weltmodelle).
Gelder aus Ö.-Aufkommen fließen nicht zweckgebunden in das Gesamtbudget des Finanzministers. Eine u.a. von E.U. von Weizsäcker vorgeschlagene ökologische Steuerreform will - weit darüber hinausgehend - nicht mehr in erster Linie gewünschte Verhaltensweisen (Arbeit, Wertschöpfung) besteuern (Lohnsteuer, Einkommensteuer). Besteuert werden soll hier nicht gewünschtes, umweltschädigendes Verhalten (Energieverbrauch,
siehe Trinkwasserverbrauch.Wasserverbrauch, Landverbrauch, Müllaufkommen etc.) über höhere Preise für
Als Energie wird die Fähigkeit eines Systems bezeichnet, Arbeit zu leisten. Verschiedene Formen von Energie sind: Wärme, chemische, mechanische und elektrische Energie, die sich ineinander umwandeln lassen.Energie,
Wasser ist eine Verbindung von zwei Wasserstoff- und einem Sauerstoffatom. Die Bezeichnung Wasser wird v.a. für den flüssigen Aggregatzustand verwendet, im festen, also gefrorenen Zustand wird es Eis genannt, im gasförmigen Zustand Wasserdampf Wasser bedeckt rund 2/3 der Erdoberfläche und befindet sich in einem ständigen Kreislauf.Wasser, Land, Müllbeseitigung (
Als A. werden bewegliche Gegenstände bezeichnet, deren sich der Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss.
Abfall).
Abgaben werden z.B. auf die
Die Abgabe von Stoffen, Energien und Strahlen an die Umgebung durch eine bestimmte Quelle wird als Emission bezeichnet. Emission bestimmter
Stoffe, die durch ihre chemische oder physikalische Wirkung in der Lage sind, Mensch und Umwelt zu schädigen.Schadstoffe erhoben (Schadeinheiten im
Man unterscheidet kommunales Abwasser und Industrieabwasser. Kommunales Abwasser enthält neben schadstoffbelastetem Regenwasser (z.B. Auswaschung von Fahrbahnen/Parkplätzen) häusliche Abwässer mit Fäkalien, Speiseresten, Desinfektionsmitteln und Spül- und Reinigungsmitteln, die schwer abbaubare Bestandteile enthalten können. Abwasser z.B. nach dem bundesdeutschen
Die Neufassung des Abwasserabgabengesetz (AbwAG) vom 6.11.1990 trat in den alten Bundesländern am 1.1.1991 in Kraft. In den neuen Bundesländern gilt das Abwasserabgabengesetz für die nach der Anordnung vom 1.6.1987 am 30.6.1990 entgeltpflichtigen Einleiter ebenfalls ab dem 1.1.1991. Für alle übrigen Einleiter in den neuen Bundesländern tritt das Abwasserabgabengesetz am 1.1.1993 in Kraft. Abwasserabgabengesetz). Die Abgabenlast reduziert sich bei umweltverträglichem Verhalten bis auf Null. In Deutschland müssen Finanzaufkommen aus Abgaben zweckgebunden, d.h. zur Verminderung der betreffenden Emissionen bzw. Immissionen ("gruppennützig") verwendet werden, fallen damit dem Budget des Umweltministers zu (die geplante CO2-Abgabe z.B. zur Förderung wärmedämmender Technologien zur Energieeinsparung).
Ö. und Ökoabgaben (Instrumentenmix) sollen über die in Richtlinien enthaltenen Emissions- bzw. Immissions-
R. besitzen ein wesentlich geringeres Maß an Verbindlichkeit als Grenzwerte. Richtwerte wesentliche neue Bausteine des 5. Umweltaktionsprogramms der
Die E. ist ein Organ der Europäischen Gemeinschaften und erfüllt in der EG-Politik gemäß Artikel 155-163 des EWG-Vertrags verschiedene Aufgaben.EG-Kommission werden.
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Stand: 22. August 2004
Erstellt: 22. Mai 2001
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