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Weiteres, Sonstiges
| Stichwort: Drittschutz
Stichwort: "Drittschutz" in der Rubrik Weiteres / Sonstiges
Als sog. drittschützende Rechtsnormen bezeichnet man im Umweltpolitik wird zuviel mit allgemeinen Absichtserklärungen und generellen Zielvorstellungen betrieben, um auf diesem Sektor, bei dem die Interessenkonflikte besonders hart aufeinanderprallen, der Auseinandersetzung zu entgehen.Umweltrecht diejenigen, bei deren Verletzung einzelne Bürger, also Dritte, einen im Rechtsweg durchsetzbaren Rechtsanspruch auf Einschreiten der zuständigen Behörde gegen den Störer hat.
Dieser Anspruch könnte sich z.B. auf Stillegung oder Umrüstung einer Anlage, die Erteilung nachträglicher Auflagen, auf Versagung einer Genehmigung u.ä. richten.
Das Bundesverwaltungsgericht will eine drittschützende Funktion von z.B. auf dem Vorsorgegebot des 5 Abs.1 Nr.2 BImSchG beruhenden Emissionsbegrenzungen derzeit noch nicht anerkennen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat 1989 mit Blick auf die durch legale Emissionen verursachten Großschäden an Ökosystemen und der menschlichen Nach Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist Gesundheit der Zustand völligen körperlichen, geistigen, seelischen und sozialen Wohlbefindens. Gesundheit gewisse Aufweichungen dieser bisher herrschenden Rechtsansicht vorgenommen. Er hält zwar an der bisherigen Trennung zwischen Schutzprinzip einerseits (5 Abs. Nr.1 BImSchG) und Vorsorgegrundsatz (5 Abs.1 Nr.2 BImSchg) fest, verweist die Emissionsgrenzbestimmungen in einem Genehmigungsbescheid jedoch in eine Zwischenzone des, wie er es nennt, "vorsorglichen Schutzes".
Dieser Anspruch könnte sich z.B. auf Stillegung oder Umrüstung einer Anlage, die Erteilung nachträglicher Auflagen, auf Versagung einer Genehmigung u.ä. richten.
Das Bundesverwaltungsgericht will eine drittschützende Funktion von z.B. auf dem Vorsorgegebot des 5 Abs.1 Nr.2 BImSchG beruhenden Emissionsbegrenzungen derzeit noch nicht anerkennen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat 1989 mit Blick auf die durch legale Emissionen verursachten Großschäden an Ökosystemen und der menschlichen Nach Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist Gesundheit der Zustand völligen körperlichen, geistigen, seelischen und sozialen Wohlbefindens. Gesundheit gewisse Aufweichungen dieser bisher herrschenden Rechtsansicht vorgenommen. Er hält zwar an der bisherigen Trennung zwischen Schutzprinzip einerseits (5 Abs. Nr.1 BImSchG) und Vorsorgegrundsatz (5 Abs.1 Nr.2 BImSchg) fest, verweist die Emissionsgrenzbestimmungen in einem Genehmigungsbescheid jedoch in eine Zwischenzone des, wie er es nennt, "vorsorglichen Schutzes".
Autor: KATALYSE-Institut, Köln
4885 Aufrufe seit August 2009
Stand: 5. Juni 2001
Erstellt: 10. Mai 2001
Stand: 5. Juni 2001
Erstellt: 10. Mai 2001
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