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Weiteres, Sonstiges
| Stichwort: Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften
Stichwort: "Richtlinien der Europäischen Gemeinschaften" in der Rubrik Weiteres / Sonstiges
Eine EG-Richtlinie hat den Status eines verbindlichen europäischen Gesetzes.
In der U. als eigenständigen Politikbereich gibt es in der BRD seit Beginn der 70er Jahre. Umweltpolitik ist die R. die übliche und am häufigsten angewandte Rechtsnorm. Die R. wird auf Vorschlag der Die E. ist ein Organ der Europäischen Gemeinschaften und erfüllt in der EG-Politik gemäß Artikel 155-163 des EWG-Vertrags verschiedene Aufgaben.EG-Kommission vom Ministerrat der EG beschlossen und richtet sich an die Mitgliedstaaten. Die R. muß - meistens innerhalb von zwei Jahren - in jeweiliges nationales Recht umgesetzt werden ("Rechtsangleichung") und erlangt somit erst zu diesem Zeitpunkt ihre Gültigkeit. Dabei bleibt es den Adressaten überlassen, welche Form und Mittel sie zur Erreichung der vorgegebenen Ziele einsetzen wollen.
Es gibt ca. 200 siehe Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft
EG-Richtlinien im Bereich des Umweltschutzes, von denen ca. 45 größere Bedeutung erlangt haben, insb. im Bereich des Gewässerschutzes (Trinkwasserrichtlinie), des Chemikalienrechts, der Überwachung von Industrieanlagen (Sevesorichtlinie), des Die Luft besteht hauptsächlich aus den Gasen Stickstoff (ca. 78 Vol.-%), Sauerstoff (ca. 21 Vol.-%), ca. 0,03 Vol.-% Kohlendioxid, unterschiedlichen Edelgasen (weniger als 1 Vol.-%) sowie verschiedenen Schadstoffen. Luft-Immissionsschutzes; v.a.sind zu nennen: die UVP-Richtlinie, die Vogelschutz-Richtlinie.
Bei der Umsetzung von Umweltrichtlinien in nationales Recht und Praxis in den Mitgliedstaaten gibt es erhebliche Unterschiede. Dänemark und Frankreich gaben bislang am wenigsten Anlaß zur Klage. Dagegen haben Italien, Luxemburg und Irland nur 50 - 60% der Richtlinien umgesetzt.
Deutschland nimmt in der Umsetzung mit 99 vom 136 Der Begriff der Umwelt ist geprägt durch die anthropogene Sichtweise des Menschens. Umwelt ist danach definiert, als dem Menschen umgebende Medien (Wasser, Boden, Luft usw.) und aller darin lebenden Organismen.Umwelt-Richtlinien einen Mittelrang ein; ca. 30 Verfahren wegen Nichtumsetzung wurden von der Die E. ist ein Organ der Europäischen Gemeinschaften und erfüllt in der EG-Politik gemäß Artikel 155-163 des EWG-Vertrags verschiedene Aufgaben.EG-Kommission gegen Deutschland eingeleitet. Beanstandungen bei der Umsetzung der Vogelschutz-, Badegewässer- und Trinkwasserrichtlinien führten bereits zu Urteilen vor dem Europäischen Gerichtshof.
In der U. als eigenständigen Politikbereich gibt es in der BRD seit Beginn der 70er Jahre. Umweltpolitik ist die R. die übliche und am häufigsten angewandte Rechtsnorm. Die R. wird auf Vorschlag der Die E. ist ein Organ der Europäischen Gemeinschaften und erfüllt in der EG-Politik gemäß Artikel 155-163 des EWG-Vertrags verschiedene Aufgaben.EG-Kommission vom Ministerrat der EG beschlossen und richtet sich an die Mitgliedstaaten. Die R. muß - meistens innerhalb von zwei Jahren - in jeweiliges nationales Recht umgesetzt werden ("Rechtsangleichung") und erlangt somit erst zu diesem Zeitpunkt ihre Gültigkeit. Dabei bleibt es den Adressaten überlassen, welche Form und Mittel sie zur Erreichung der vorgegebenen Ziele einsetzen wollen.
Es gibt ca. 200 siehe Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft
EG-Richtlinien im Bereich des Umweltschutzes, von denen ca. 45 größere Bedeutung erlangt haben, insb. im Bereich des Gewässerschutzes (Trinkwasserrichtlinie), des Chemikalienrechts, der Überwachung von Industrieanlagen (Sevesorichtlinie), des Die Luft besteht hauptsächlich aus den Gasen Stickstoff (ca. 78 Vol.-%), Sauerstoff (ca. 21 Vol.-%), ca. 0,03 Vol.-% Kohlendioxid, unterschiedlichen Edelgasen (weniger als 1 Vol.-%) sowie verschiedenen Schadstoffen. Luft-Immissionsschutzes; v.a.sind zu nennen: die UVP-Richtlinie, die Vogelschutz-Richtlinie.
Bei der Umsetzung von Umweltrichtlinien in nationales Recht und Praxis in den Mitgliedstaaten gibt es erhebliche Unterschiede. Dänemark und Frankreich gaben bislang am wenigsten Anlaß zur Klage. Dagegen haben Italien, Luxemburg und Irland nur 50 - 60% der Richtlinien umgesetzt.
Deutschland nimmt in der Umsetzung mit 99 vom 136 Der Begriff der Umwelt ist geprägt durch die anthropogene Sichtweise des Menschens. Umwelt ist danach definiert, als dem Menschen umgebende Medien (Wasser, Boden, Luft usw.) und aller darin lebenden Organismen.Umwelt-Richtlinien einen Mittelrang ein; ca. 30 Verfahren wegen Nichtumsetzung wurden von der Die E. ist ein Organ der Europäischen Gemeinschaften und erfüllt in der EG-Politik gemäß Artikel 155-163 des EWG-Vertrags verschiedene Aufgaben.EG-Kommission gegen Deutschland eingeleitet. Beanstandungen bei der Umsetzung der Vogelschutz-, Badegewässer- und Trinkwasserrichtlinien führten bereits zu Urteilen vor dem Europäischen Gerichtshof.
Autor: KATALYSE-Institut, Köln
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Stand: 3. Juli 2004
Erstellt: 8. Mai 2001
Stand: 3. Juli 2004
Erstellt: 8. Mai 2001
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