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Wasser
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Artikel Nr.: 1544
Stichwort: "Gewässerschutz" in der Rubrik Wasser
G. wird zur Notwendigkeit durch die vielfältige Nutzung von Gewässern (Gewässerbelastung). Rechtsgrundlage für den G. sind in Deutschland v.a. das
Das W. (WHG) in der Fassung von 1986 (BGBl. I S. 1529) regelt als Rahmengesetz des Bundes die Bewirtschaftung der oberirdischen Gewässer, der Küstengewässer und des Grundwassers.Wasserhaushaltsgesetz, das
Abwasserabgabengesetz und das
Mit der Neufassung des Wasch- und Reinigungsmittelgesetzes (WRMG; 1987) wurde versucht, das alte W. von 1975 an die erhöhten Anforderungen des heutigen Gewässerschutzes anzupassen.Waschmittelgesetz. Weitere Gesetze, die nicht ausschließlich dem G. dienen, kommen ihm ebenfalls zugute: z.B. Abfallgesetz, Chemikaliengesetz, Pflanzenschutzgesetz, Düngemittelgesetz oder Bundesimmissionsschutzgesetz.
Damit bestehen in Deutschland heute rechtliche Regelungen u.a. für
Abwasser- und Abfallbeseitigung, Wasserentnahme, Schiffahrt, Gemeingebrauch von Gewässern, bauliche Maßnahmen im oder am Gewässer, Beschränkung der Flächennutzung durch Einrichtung von Schutzgebieten, Verhütung von Störfällen, Inverkehrbringen und Verwendung von
Von den heute bekannten 50 Millionen Chemikalien sind etwas 100.000 von industrieller Bedeutung. Nur wenige Chemikalien sind auf ihre Gesundheits- und Umweltrlevanz untersucht, wurden einem Zulassungsverfahren oder einer ökotoxikologischen bewertung unterzogen.Chemikalien.
Die nationale Gesetzgebung Deutschlands ist auf zwei Ebenen in internationale Bemühungen für den G. eingebunden: zum einen über das europäische G.-Recht (
Die Zuständigkeit für eine E. durch die Europäische Gemeinschaft war in den Gründungverträgen von 1957 nicht vorgesehen. EG-Umweltpolitik, Subsidiarität), zum zweiten über internationale Abkommen wie
Internationale Kommission zum Schutz des Rheins gegen Verunreinigungen, Bodenseekommission, Mosel- und Saarkommissionen, Deutsch-Niederländische Grenzgewässerkommission, Kommissionen zum Schutz der
Nordsee und der
Ostsee, Oslo-London-Vertragsgesetz (Abfallbeseitigung auf See) u.a.
@Umweltlexikon?- Gewässerbelastung, Die A. erfolgt als Verbrennung oder Verklappung. Vor allem Dünnsäure aus der Titandioxid-Produktion und Klärschlämme wurden in früheren Jahren verklappt.Abfallbeseitigung auf See, Mit der Verabschiedung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes von 1994, das 1996 in Kraft trat, wurde eine einheitliche Rechtsgrundlage im Abfallbereich geschaffen. Abfallgesetz, (ChemG). Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen von 1980. Chemikaliengesetz
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Stand: 16. Februar 2012
Erstellt: 16. Februar 2012
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